Archive for Juni, 2016

Mit der NATO in den Kalten Krieg?

Dienstag, Juni 14th, 2016

Von Roland Appel

Man rieb sich die Augen und wunderte sich: Letzte Woche fand unter dem Namen „Anakonda“ ein Manöver von NATO-Staaten und in Polen statt. Anakondas sind, so das Lexikon, in Südamerika beheimatete Würgeschlangen, die in tropisch feuchten Gefilden am Rande von Gewässern hausen. Sie lauern unbeweglich auf ihr Opfer, beißen zu, erwürgen und verschlingen es, um sich anschließend der Muße des Verdauens hinzugeben. Schöne Beschreibung für ein Manöver, dessen Anlass, Sinn und politische Stoßrichtung ich doch gerne erklärt bekommen hätte (mehr…)

NRW-Piratenfraktion sieht weiterhin Rechtsunsicherheiten beim freien WLAN

Mittwoch, Juni 1st, 2016

Düsseldorf (EB) – Der heute im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf zur Nutzung von freiem WLAN wird von der nordrhein-westfälischen Piratenfraktion scharf kritisiert. Der medienoolitische Sprecher, Lukas Lamla, erklärte hierzu: „Trotz vollmundiger Ankündigungen im Vorfeld, schaffen es SPD und Union im Bundestag nicht, die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen. Nun wurde ein halbherziger und handwerklich schlechter Gesetzesentwurf vorgelegt.“ (mehr…)