Ein ganz großer, der doch sterblich war

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Es gibt Menschen, von denen ich ein gefühltes Leben lang gedacht habe, dass sie einfach immer da sind, wie die Cheopspyramide, der Kölner Dom, die Golden Gate Bridge, die wie das Orakel von Delphi oder Queen Elisabeth, die Leitplanken im öffentlichen Leben bilden – praktisch unsterblich sind. Die sich zu Wort melden, wenn Not am Mann ist und denen im hohen Alter jenseits aller politischen oder weltanschaulichen Differenzen natürliche Autorität als Mahner zugewachsen ist. Helmut Schmidt war so einer, Michail Gorbatschow ist noch so einer und Hans-Dietrich Genscher war das auf seine ganz besondere Weise.

Anders als sein Vorgänger als Bundesaußenminister und Vizekanzler Walter Scheel, dem “Vater der Ostpolitik”, gemeinsam mit Willy Brandt die Verdienste um die Öffnung der F.D.P. hin zur sozialliberalen Koalition zugeschrieben wurden, wirkte Hans-Dietrich Genscher von 1969-1974 zunächst scheinbar in der zweiten Reihe, in der er schon 1959-65 Fraktions- und Parteigeschäftsführer war. Aber das ist nur die Hälfte der Wahrheit. Er ist es gewesen, der gemeinsam mit Gerhart Baum, Burkhard Hirsch, Walter Scheel und Lieselotte Funcke den widerspenstigen Landesverband Nordrhein-Westfalen in den Sechziger Jahren auf sozialliberalen Kurs gebracht hatte, und er war es, der immer als der akribischste, am besten von allen vorbereitete und sachkundigste galt, egal zu welchem Thema, egal in welchem Gremium. Die philosophischen Formulierungen des “Freiburger Programms” und des sozialen Liberalismus von Prof. Werner Maihofer, Prof. Ralf Dahrendorf oder des Jungdemokraten-Vorsitzenden Prof. Theo Schiller ließen ihn eher kalt. Dafür waren seine Vorlagen immer fachlich Top, er war für seinen sachkundigen Pragmatismus gefürchtet. Als Willy Brandt wegen der Affaire Guilliaume zurücktrat, war Genscher Bundesinnenminister. Er erkannte so “ganz nebenbei” den Umweltschutz als gesellschaftspolitisches Thema und gründete eine Fachabteilung im Innenministerium, als noch niemand sich in den wüstesten Alpträumen die “Grünen” vorstellen konnte.

Hartnäckig hielt sich in den Bundestagsfraktionen von SPD und F.D.P. das Gerücht, Brandt sei in Wirklichkeit zurückgetreten, weil er fürchtete, wenn er es nicht täte, aufgrund von Genschers Hintergrundwissen aus den Geheimdiensten Verfassungsschutz und BND irgendwann einmal politisch angreifbar oder gar erpressbar zu sein. Nach Brandts Rücktritt und dem schnellen Griff des eitlen Walter Scheel zum Amt des Bundespräsidenten fiel ihm das Amt des F.D.P. Parteivorsitzenden praktisch in den Schoß. Wir, die Linken Liberalen und Jungdemokraten waren enttäuscht, war doch der Wechsel von Brandt/Scheel zu Schmidt/Genscher die erste politische Wende vom gesellschaftlichen Reformkurs zur realpolitischen Pragmatik. Über die Einführung der paritätischen Mitbestimmung in den Aufsichtsräten der Großunternehmen wurde noch gestritten, die ebenfalls zu den liberalen Reformprojekten gehörende Reform des Bodenrechtes, das Immobilienspekulation einen Riegel vorschieben sollte, bekam eine “Beerdigung 3. Klasse” in Form einer (finalen) kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Und es waren häufig Personalentscheidungen, an denen man seine Position erkannte.

War bis dahin der NRW- Jungdemokrat Günther Verheugen Genschers Büroleiter gewesen, ernannte er nun einen parteilosen, unbekannten schwäbischen Beamten namens Dr. Klaus Kinkel zu seinem Bürochef. Als Parteivorsitzenden flogen ihm anders als Scheel nicht die Herzen zu, aber schnell erarbeitete sich Genscher eine unangefochtene Stellung. Wie er das machte, ist in die Geschichte als “Genscherismus” eingegangen. Die Methode war im Prinzip, aus einer klug strategisch eingeschätzten kontroversen Situation den kleinsten Nenner der Gemeinsamkeiten zu identifizieren und sich ihn sich zueigen zu machen, um anschließend allen ein Gefühl der Gemeinsamkeit zu suggerieren.

Ich erlebte das in einer F.D.P.-Bundesvorstandssitzung im September 1981. Die gesamte Gesellschaft der Bundesrepublik und auch die F.D.P. war bis ihre Untergliederungen in der Frage der NATO-Nachrüstung durch die Stationierung von Pershing II Mittelstreckenraketen kontrovers zerstritten. Friedensbewegung, Kirchen, Intellektuelle, Jungdemokraten und Jusos, die gerade gegründeten Grünen waren dagegen, Bundeskanzler Schmidt als ihr Erfinder war dafür, dazu die CDU/CSU Opposition, die in dieser Frage keine solche war, Unternehmerverbände, Lobbyisten, Rüstungskonzerne und natürlich die NATO sowie alles, was in der Regierung Rang und Namen hatte. Die erste große Friedensdemonstration auf der Bonner Hofgartenwiese am 10.10.81, an der dann über 350.000 Menschen teilnehmen sollten, zu der auch die Jungdemokraten und der Liberale Hochschulverband, dessen Bundesvorsitzender ich war und deshalb dem Vorstand angehörte, hatte zur Demo aufgerufen. Als der Tagesordnungspunkt “Haltung zur Demonstration” aufgerufen wurde, knisterte es vor Spannung im Raum.

Irgendjemand gemäßigter eröffnete die Diskussion, Otto Graf Lambsdorff, damals rechter Flügelmann der F.D.P. und Wirtschaftsminister, griff die Jungdemokraten frontal an, wie man gegen den Nachrüstungsbeschluss sein und auch noch gemeinsam mit Kommunisten und anderen zweifelhaften Kräften – gemeint waren die Grünen – demonstrieren könne, das ginge nicht usw… Ingrid Matthäus-Maier und Helga Schuchardt meldeten sich zur Gegenposition, Liberale müssten aus in dieser Frage unterschiedliche Meinungen aushalten. Jürgen W. Möllemann zitierte in gewohnter Intriganz verkürzt aus einem persönlichen Schreiben an ihn, um den Eindruck zu erwecken, als ob die Nachrüstungskritiker der Judos mit der F.D.P. grundsätzlich brechen wollten und bezeichnete Nachrüstungsgegner als willfährige Idioten Moskaus…es ging etwa zwei Stunden hoch her, Generalsekretär Verheugen versuchte zu schlichten, irgendwann kamen auch Christoph Strässer, der Judo-Vorsitzende und ich zu Wort, Hildegard Hamm-Brücher hatte da bereits unter Protest den Sitzungssaal verlassen.

Plötzlich, nach über zweieinhalb Stunden Diskussion ergriff Hans-Dietrich Genscher kurz sinngemäß etwa so das Wort: “Meine lieben Parteifreunde, ich danke Ihnen für die Diskussion, ich habe zum Thema vor einigen Minuten (sic!) die folgende Erklärung gegenüber dpa abgegeben: Die Regierungsmitglieder der F.D.P. stehen unbeirrt zum NATO-Nachrüstungsbeschluss und den Beschlüssen der Bundesregierung. Für Liberale ist es selbstverständlich, dass den Mitgliedern der Partei ein Recht auf freie Meinungsbildung und kontroverse Diskussion zusteht. Dies kommt auch durch die Inanspruchnahme des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit zur Teilnahme an friedlichen Versammlungen zum Ausdruck.”

Der vor wenigen Minuten noch kochende Vorstand verzeichnete allseitigen Beifall und von Jungdemokraten bis zum rechten Flügel verließen fast alle mit dem Gefühl die Sitzung, nicht ganz, aber doch eher zu den Siegern der Kontroverse gehört zu haben. Dieses Kunststück beruhte auf der Fähigkeit Genschers, unter Zurückstellung jeder persönlichen Eitelkeit die wenigen Gemeinsamkeiten einer kontroversen Interessenlage so zusammen zu fassen und hervorzuheben, dass die Beteiligten sich verwundert die Augen rieben, wie nahe sie doch eigentlich einander standen, sie begründeten aber auch den Erfolg seiner legendären achtzehn Jahre als Außenminister.

Was manche in der Vorbereitung der “Wende” zu Kohl als “Genscherismus” verballhornten, weil er letztlich in der Frage, wann und wie sich die F.D.P. von der liberalen Reformpartei zurück zur bürgerlichen Blockpartei an der Seite der CDU entwickeln sollte, keine Stellung bezog, unterschätzt seine Rolle als gut informierter und im Hintergrund die Strippen ziehender Vorsitzender. So wie 1974 Kinkel, der inzwischen BND-Chef wurde, auf Verheugen gefolgt war, setzte er nach der “Wende” 1982 auf den einst aus der Jungen Union zur F.D.P. übergetretenen Jürgen W. Möllemann als Staatsminister im Auswärtigen Amt. Er selbst ließ die “Wende” mit einem Brief des Ehrenvorsitzenden Scheel und des Wirtschaftsministers Graf Lambsdorff vorbereiten, Irmgard Adam Schwaetzer und nach der Ermordung des eher linksliberalen Heinz-Herbert Karry den neuen Schatzmeister Richard Wurbs offen dafür kämpfen und die “Julis” finanzieren. Er selbst trat bis zuletzt nicht offen als ihr Protagonist in Erscheinung. Er erwies sich damit einmal mehr als geschickter Stratege, der bis zuletzt gesprächsbereit und gesprächsfähig auch in der Kontroverse blieb.

Diese Fähigkeit war sicher ein Geheimnis seines Erfolges, eine andere war seine Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen. Wenn Helmut Kohl als Bundeskanzler in der Bonner Innenstadt auftauchte, um Schuhe kaufen zu gehen, stapfte er mit Siebenmeilensschritten durch das Publikum, wandten sich die Bürger eher ab, redeten hinter seinem Rücken über ihn – ein Kontakt fand nicht statt. Hans-Dietrich Genscher dagegen stieg aus dem Fond seines Dienstwagens, ging lächelnd und scherzend auf jede Art Menschen zu, die ihm freudig die Hände schüttelten und sich seinem Charme nicht entziehen konnten. Typisch, dass er nach einer allseitig kontroversen Diskussion über Für und Wider der Atomkraft auf dem Bundesparteitag 1979 in Bremen am Abend auf Walter Eschweiler und mich, mit zwei Gläsern in der Hand mit den Worten zutrat: “Jetzt will ich mal mit Euch Jungdemokraten ein ordentliches Bier trinken, denn das Leben besteht nicht nur aus streiten.” Diese gewinnende Art Genschers, der auch an diesem Abend begann, leidenschaftlich Witze zu erzählen, ergänzte sein Repertoire an diplomatischen Fähigkeiten. Sein Charme ist allerdings in den frühen Siebziger Jahren einmal so ausgeufert, dass er sich nach einer Parteiversammlung eine öffentliche Ohrfeige seiner resoluten Frau Barbara einfing.

Dass er bei alldem durch und durch ein Machtmensch war, konnte man am Abend der Bundestagswahl 1980 spüren: Sein konsequenter Kurs gegen Franz-Josef Strauß hatte der F.D.P. mit 10,6%, das beste Ergebnis seit 1957 eingebracht. Aber schon witzelte ein Mitarbeiter des Thomas-Dehler-Hauses zu den Judos: “Wisst Ihr, was 10,6% auch ist? Zwei mal 5,3% Prozent! Die Spaltung der Partei hing schon am Wahlabend in der Luft. Helmut Schmidt kam – eine besondere diplomatische Geste – zu Genscher in die FDP-Zentrale, um ihm zu gratulieren: Er ahnte wohl schon, dass die kommende Wahlperiode für die sozialliberale Koalition schwierig werden würden und sollte damit recht behalten. Nachdem Genscher und die FDP die Koalition mit der SPD verlassen und in einem konstruktiven Misstrauensvotum Helmut Kohl an die Macht gebracht hatten, hatte auch “der mit den Ohren” jedoch bereits den Zenit seiner Macht überschritten. Denn im Gegensatz zur SPD, die auf ihn angewiesen war, hielt ihn sein Duz-Freund Helmut Kohl immer auf Distanz, weil er wusste, dass die FDP, die mit ihrem linken Flügel fast die Hälfte ihrer Mitglieder verloren hatte, ihm in der CDU-Koalition praktisch ausgeliefert war. Das hatte der Stratege Genscher wohl nicht bedacht.

Gewiss, der KSZE-Prozess, die Europäische Einigung, die Freilassung der DDR-Flüchtlinge aus der Botschaft in Prag waren auch sein Werk. Er saß, so witzelte er selber, manchmal sowohl in dem einen, als auch dem anderen Flugzeug, die gerade in Köln-Wahn zeitgleich starteten und landeten. Aber den “10 Punkte Plan” zur Vereinigung mit der DDR stimmte Helmut Kohl nicht mit ihm ab. Aschfahl saß Genscher während der Debatte mit versteinerter Miene während Kohls Rede im Wasserwerk, dem damaligen Provisorium des Deutschen Bundestages, auf der Regierungsbank. Nach seinen Alleingängen mit der frühen Anerkennung Kroatiens und einer eher unglücklichen Hand im Umgang mit Nationalisten im ehemaligen Jugoslawien, spürte der alte Fuchs, dass es nach 18 Jahren als Außenminister Zeit war, sich zurückzuziehen und Amt und Partei seinem ehemaligen parteilosen Büroleiter Kinkel zu überlassen. Anders als später Kohl als Kanzler oder Johannes Rau als Ministerpräsident wollte er nicht aus dem Amt geschrieben oder abgewählt werden.

Als “Elder Statesman” fand Genscher – wie Helmut Schmidt – schnell wieder zu alter Form und neuer Autorität zurück. Seine Mahnungen für ein gemeinsames Europa des Friedens jahrhundertelang verfeindeter Völker, sein Hinweis auf den KSZE-Prozess und seine klare Erinnerung daran, dass der Westen Gorbatschow und Russland damals zugesagt haben, dass sich die NATO nicht ungezügelt nach Osten erweitern und gar nicht bis an die Grenzen Russlands ausdehnen würde, waren und bleiben ein wichtiges Vermächtnis und eine Mahnung zum Verständnis in Europa und Aufruf zur Zusammenarbeit mit Russland. Für ihn ging das vereinte Europa bis an den Ural und darüber hinaus – mit Russland und nicht gegen Russland.

Seine Fähigkeit, den kontroversen Streithähnen vor Augen zu führen, was in Wahrheit ihre Gemeinsamkeiten sind und wie wichtig sie für Frieden und Völkerverständigung sein können, sind sein Vermächtnis und sein Auftrag an uns alle, an die Politik und an die Zivilgesellschaft. Im besten Sinne hat “Genschman” mit den Ohren damit einen wichtigen und dauerhaften Platz zwischen den ewigen Konstanten der Welt verdient. Nicht als steriles Denkmal, sondern als pragmatischer, liberaler Politiker, für den Verständigung und Frieden in Europa die wichtigsten Prinzipien seines Lebens waren, die über seinen Tod hinaus Bestand haben und ihn zu einem der ganz Großen machen. Auch wenn man sich wundert, dass er denn doch sterblich war.

One Response to “Ein ganz großer, der doch sterblich war”

  1. Reinhard Kaiser sagt:

    Ganz toll. Danke! Er wird uns fehlen.

    FG rk