Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen

Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Mainz (EB) – „Rheinland-Pfalz ist bundesweit Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen. Nachdem wir schon seit dem vergangenen Jahr neu ankommende Asylsuchende per Fingerabdruck und Datenabgleich mit dem Bundeskriminalamt erfassen, leisten wir jetzt erneut für den Bund Amtshilfe und sorgen für die Nachregistrierung der bereits früher auf die Kommunen verteilten Flüchtlinge.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei einem Besuch in der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim, wo sie sich gemeinsam mit Integrationsministerin Irene Alt über die nachträgliche Erfassung von Asylsuchenden informierte.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerin Irene Alt machten deutlich, dass für diese Registrierung mit erkennungsdienstlicher Behandlung bislang originär der Bund durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig war. „Wir gehen landesweit von etwa 18.000 Menschen aus, die bereits auf die Kommunen verteilt, aber noch nicht vom BAMF erfasst sind. Heute erfolgt der Startschuss für diese Nachregistrierung in den Kommunen“, so Staatsministerin Irene Alt.

Alle neu ankommenden Asylsuchenden seien bereits entsprechend registriert, wenn sie in die Kommunen verteilt würden. Von ihnen seien Fingerabdrücke genommen, ein biometrisches Foto erstellt und die Personalien aufgenommen worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Unser Ziel ist die konsequente Identitätsfeststellung aller Asylsuchenden, so dass wir und der Bund wissen, wer sich in unseren Erstaufnahmeeinrichtungen aufhält. Wir hoffen, dass das Bundesamt zeitnah sein Personal so aufstockt, um die erkennungsdienstliche Behandlung wieder zu übernehmen.“

„Rheinland-Pfalz ist Vorreiter. Kein anderes Bundesland betreibt derzeit die Erfassung von auf die Kommunen verteilten Personen durch Amtshilfe“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ministerin Irene Alt.

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