Archive for November, 2015

NRW-FDP: Hamburgs Nein zu Olympia ist ein Signal auch an die Politik

Montag, November 30th, 2015

Düsseldorf (EB) – Zum Ergebnis des Hamburger Bürgerentscheids über eine Bewerbung für die Olympischen Sommerspiele 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Björn Kerbein, das Ergebnis sei auch Versäumnissen der Politik geschuldet. Es sei zu wenig aufgeklärt worden. (mehr…)

Ein Votum praktischer Vernunft

Montag, November 30th, 2015

von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Hamburgs Bürgertum hat gegen den Olympia-Zirkus votiert und die Szene der Befürworter ist entsetzt. Sie weigerten sich heute noch um 22 Uhr, als die ablehnenden Stimmen eindeutig in Führung lagen, die Realität anzuerkennen. Verständlich, dass Teile der Politik, Bauunternehmer, Entertainment-Manager, Makler, die örtliche Finanzindustrie, Spekulanten und Architekten, Grundeigentümer, Lichtkünstler und andere auf hohem finanziellen Niveau jonglierende Freischaffende, die durch Olympia regelmäßig angelockt werden, wie die Fliegen zum Kadaver, nun den Blues haben. Hatten sie doch schon die Dollar- und Euro- Zeichen in den Augen, die seit den 90er Jahren anlässlich olympischer Spiele den Reichen vor Ort noch mehr Reichtum versprechen. (mehr…)

Islamischer Staat – was ist das?

Donnerstag, November 26th, 2015

von Clemens Ronnefeldt

1. Die Ursprünge des “Islamischen Staates” (nachfolgend: IS) sind beim irakischen Zweig von al-Qaida zu suchen. Der Jordanier Abu Musab al-Zarqawi kämpfte zunächst in Afghanistan für al-Qaida, bevor er Anfang des neuen Jahrtausends nach Irak ging und von dort Terroranschläge in Jordanien organisierte. Nach dem Irak-Krieg 2003 wurde al-Zarqawi Befehlshaber von al-Qaida im Irak, von wo aus er mit Anschlägen gegen die westlichen Invasoren, deren Botschaften sowie gegen Schiiten und deren Heiligtümer bekannt wurde. Im Jahre 2006 wurde er durch eine US-Bombe getötet. Sein Nachfolger Abu Omar al-Baghdadi wurde im Jahre 2010 ebenfalls umgebracht. Bereits unter seiner Führung benannte sich al-Qaida im Irak in “Islamischer Staat im Irak” (ISI) um. (mehr…)

Innenminister Jäger: Rechtsextremisten bedrohen innere Sicherheit

Mittwoch, November 25th, 2015
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus. Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen. Die Partei „Die Rechte“ und andere rechtsextremistische Gruppierungen versuchen selbst aus den Terroranschlägen von Paris für sich Kapital zu schlagen und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. „Sie sind geistige Brandstifter, die aggressiv-kämpferisch auftreten und versuchen einen Keil in die Gesellschaft zu treiben“, erklärte Innenminister Ralf Jäger.  (mehr…)

Verwaltungsgericht Köln: Mehr Rechte und Datenschutz für „Gmail“-Nutzer

Mittwoch, November 25th, 2015

Köln (EB) – Mit einem heute den Beteiligten in vollständiger Form bekannt gegebenem Urteil vom 11. November 2015 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass der von Google betriebene Email- Dienst „Gmail“ ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist und deswegen von Google bei der Bundesnetzagentur angemeldet werden muss. Das führt zu mehr Rechten und mehr Datenschutz für die Nutzer. (mehr…)