NRW-Staatssekretäre werben für mehr europäische Solidarität

Düsseldorf (tu) – Zwei NRW-Staatssekretäre diskutieren in den kommenden Tagen auf dem 25. Wirtschaftsforum im polnischen Krynica Zdrój über soziale Unterschiede und Einwanderung in Europa: Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky und Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute werden auf international besetzten Foren die Themen „Europäische Scheidewege: Soziale Unterschiede in der Europäischen Union“ und „Harmonisierung der Sozialpolitik in Europa – Ist das möglich?“ erörtern. Die Konferenz, die in Anlehnung an das Weltwirtschaftsforum in der Schweiz auch als das „Davos des Ostens“ bezeichnet wird, steht in diesem Jahr unter dem Motto „Towards a Resilient Europe. Strategies for the Future“.

Staatssekretär Horzetzky erklärte im Vorfeld des Wirtschaftsforums: „Der europäische Einigungsprozess ist aus wirtschaftspolitischer Sicht ein Erfolg. Die Aufnahme auch weniger entwickelter Staaten in die Europäische Union hat dazu beigetragen, dass sich der Lebensstandard der Menschen in Europa verbessert. Die aktuell vorhandenen Probleme können wir nur mit einem ‚Mehr an Europa‘ langfristig lösen.“

Nicht weniger bedeutend sind nach Auffassung von Integrationsstaatssekretär Klute die Migrationsbeziehungen und die Suche nach einer gemeinsamen Asylpolitik in Europa. „Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation muss Europa mehr Solidarität zeigen. Flüchtlingsaufnahme kann nicht nur die Angelegenheit einiger weniger Staaten in der Europäischen Union sein. Wenn Europa weiter erfolgreich sein will, dann müssen wir nationale Egoismen ein Stück weit in den Hintergrund stellen“, so Klute.

Er werde in Krynica Zdrój für mehr Gemeinsamkeit in der europäischen Flüchtlingspolitik sowie für eine stärkere Bekämpfung der Fluchtursachen werben und zugleich auf Erfolge in der nordrhein-westfälischen Integrationspolitik hinweisen, sagte Klute. „Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten viel Erfahrung bei der Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern gesammelt. Diese Erfahrungen geben wir gerne weiter. Denn Migration wird über Jahre eines der bestimmenden Themen in Europa bleiben.“

Das Krynicer Wirtschaftsforum findet seit 25 Jahren in Krynica Zdrój an der polnisch-slowakischen Grenze statt. Ziel der Konferenz ist es, dem Ost-West-Dialog innerhalb und außerhalb Europas neue Impulse zu geben. Etwa 3.000 Teilnehmende aus über 60 Ländern werden zu der dreitägigen Konferenz (8. bis 10. September 2015) erwartet.

Der Ost-West-Dialog bekommt zunehmende Bedeutung, auch für Nordrhein-Westfalen. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu den vier ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn machen inzwischen knapp zehn Prozent des nordrhein-westfälischen Außenhandels aus.

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