Köln: Freie Wähler nehmen neueste Wahlpanne mit Humor

Köln (EB) – Das Kölner Ratsmitglied Andreas Henseler zitiert den unvergessenen Jürgen “Kobra” Wegmann: “Erst hatten wir kein Glück und dann kam noch Pech dazu!” Die neueste Wahlpanne der Verwaltung ist nur mit Humor zu ertragen. Die Kölner Verwaltung kann sich jetzt nur noch um Schadensbegrenzung bemühen.

Wahlleiterin Dr. Agnes Klein teilte mit, dass neue Stimmzettel in Druck sind. Ab einem Stichzeitpunkt werden diese als Briefwahlunterlagen verschickt. In den Bezirksämtern, in denen man bereits wählen kann, werden sie ebenfalls verwendet. Ebenso wird in den Stimmlokalen am 13.9. mit den neuen Stimmzetteln gewählt. Die bereits abgegebenen alten Stimmzettel sollen ihre Gültigkeit behalten.

Dazu erklärt Henseler: „Das nunmehr eingeschlagene Verfahren ist die letzte Möglichkeit der Verwaltung, die simple Oberbürgermeisterwahl noch in den Griff zu bekommen. Ob sie rechtssicher ist, darf bezweifelt werden”. Henseler schließt sich nicht den Forderungen nach einem Rücktritt der Wahlleiterin an und erklärt: “Es muss verwaltungsintern ermittelt werden, wie es möglich ist, dass die Wahlorganisation nach der letzten Sitzung des Wahlausschusses am 5.8. mit schlafwandlerischer Sicherheit einen Stimmzettel produziert hat, der nicht den Mustervorgaben des Wahlgesetztes entspricht. Dies konnte weder die Wahlleiterin noch der Wahlausschuss vorhersehen. Sollte sich hierbei herausstellen, dass parteipolitischer Einfluss eine Rolle gespielt hat, ist Schluss mit lustig.”

Darüber hinaus verweist Henseler auf den Antrag der Freien Wähler zur Ratssitzung am 10.9. Darin fordern sie eine Erstattung der entstandenen Porto- und Personalkosten durch die Postkartenaktion der SPD.

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