Oettinger kündigt Details zu digitalem Binnenmarkt an

Öttinger will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen, Bild: EU

Oettinger will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen, Bild: EU

Köln/Brüssel (pw) – Die Europäische Kommission will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen. Am 6. Mai wird EU-Kommissar Oettinger Details zu den Vorstellungen der Kommission in Brüssel veröffentlichen. Dies gab er heute (2.5.2015) per Twitter bekannt. Nach Ansicht der Kommission sind die digitalen Technologien ihrem Wesen nach grenzenlos. Daher sei es nicht mehr sinnvoll, dass jedes EU-Land eigene Regeln für Telekommunikationsdienste, Urheberrecht, Datenschutzoder die Funkfrequenzverwaltung aufstelle.Es böte sich nunmehr eine einmalige Gelegenheit, mit der Förderung eines digitalen Binnenmarktes zusätzliches Wachstum im Umfang von bis zu 340 Milliarden Euro zu erzeugen, hunderttausende neue Arbeitsplätze zu schaffen und eine dynamische wissensbasierte Gesellschaft entstehen zu lassen. Die Realisierung eines digitalen Binnenmarktes bedeute, die Freiheiten des EU-Binnenmarktes auf die digitale Wirtschaft zu übertragen und so Wachstum und Beschäftigung in Europa zu fördern.

Als Ziele benannte die Kommission den raschen Abschluss der Verhandlungen über gemeinsame EU-Datenschutzvorschriften, Nachdruck auf die laufende Reform der Telekommunikationsvorschriften, Klärung, Vereinfachung und Modernisierung des Urheberrechts mit Blick auf neue Technologien. Sie möchte weiterhin die Verbraucherrechtsvorschriften für Käufe über das Internet vereinfachen, Unternehmensgründungen durch Innovatoren vereinfachen, Digitalkompetenzen und digitales Lernen fördern. Das „Geoblocking“ solle überwunden werden: Online-Inhalte und Dienste sollen in allen EU-Ländern gleichermaßen verfügbar sein.

Tags: , ,

Comments are closed.