Piratenfraktion nennt Blitzmarathon “sinnfreie Attacke auf Autofahrer”

Düsseldorf (tu) – Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hat die neuerlich geplante Blitzer-Aktion gegen Autofahrer scharf kritisiert. Es handele sich um eine völlig sinnfreie Attacke gegen Autofahrer, mit der zudem Ressourcen der Polizei vergeudet würden. Die Piraten-Fraktion wirbt stattdessen für Aufklärung der Verkehrsteilnehmer über angepasstes Fahrverhalten.

Der innenpolitische Sprecher der Piraten im NRW-Landtag, Dirk Schatz, reagierte mit seiner Kritik auf die Ankündigung von Innenminister Ralf Jäger, am 16./17. April wieder flächendeckend die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu kontrollieren. „Die PR-Aktion der Innenminister geht weiter: Völlig sinnbefreit attackieren wieder tausende Beamte die Autofahrer. Doch tatsächlich werden lediglich die Ressourcen der Polizei verschwendet“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Dreiviertel aller Todesfälle mit Autos, bei denen Geschwindigkeit eine Rolle spiele, passierten nicht wegen überhöhter, sondern wegen nicht angepasster Geschwindigkeit. 50 km/h könnten auf einer Laub verschmutzten Landstraße schon zu viel sein, obwohl eigentlich 100 km/h erlaubt gewesen wären. „Die Geschwindigkeitsvorgaben sind eben nicht als ‚sichere Höchstgeschwindigkeit’ zu verstehen“, sagte Schatz.

Außerdem sei der klassische “Raser” eher die Ausnahme. Die meisten Geschwindigkeitsverstöße passierten nicht vorsätzlich, sondern fahrlässig, weshalb Aktionen wie der Blitzmarathon auf lange Sicht wirkungslos blieben. „Am Aktionstag selbst wird vielleicht noch auf die Geschwindigkeit geachtet, aber spätestens am nächsten Tag ist alles wieder wie vorher. Die Polizei sollte daher lieber mit einer bundesweiten Info-Kampagne die Autofahrer sensibilisieren, anstatt sie mit übertriebenen Kontrollen zu gängeln. Mit Aufklärung kommt man weiter, als nur mit Bestrafung.“

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