Archive for Januar, 2015

Nordrhein-Westfalen-Tag 2016 findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf statt

Montag, Januar 26th, 2015
Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (EB) – Der NRW-Tag 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf stattfinden. Das haben Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Staatskanzlei bekanntgegeben. Zu dem großen Bürgerfest werden wieder mehrere hunderttausend Besucherinnen und Besucher erwartet, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Der Nordrhein-Westfalen-Tag ist ein idealer Anlass, um die Vielfalt unseres Landes und der ausrichtenden Stadt zu präsentieren. Ich freue mich, dass wir nach 2006 mit dem NRW-Tag zum 70. Geburtstag des Landes in diesem Jahr wieder in die Landeshauptstadt zurückkehren. Ich bin sicher, wir werden erneut einen tollen, abwechslungsreichen, ausgelassenen und friedlichen NRW-Tag erleben.“ (mehr…)

NRW-Lokalfunk bedauert Frequenzvergabe der LfM-Medienkommission

Freitag, Januar 23rd, 2015

Düsseldorf (EB) – Die heutige Entscheidung der Medienkommission der Landesanstalt für Medien (LfM) zugunsten des Senders Metropol FM stößt bei den Verbänden des nordrhein-westfälischen Lokalfunks auf Bedauern. Der Vorsitzende des Verbandes Lokaler Rundfunk in Nordrhein-Westfalen e. V. (VLR), Fritz-Joachim Kock, sowie der Vorsitzende des Verbandes der Betriebsgesellschaften in Nordrhein-Westfalen e.V., Benedikt Hüffer, erklären gemeinsam: „Die Frequenzvergabe an die rheinland-pfälzische Verlagsgruppe Schaub mit ihrem Angebot Metropol FM ist eine Entscheidung gegen den Lokalfunk in Nordrhein-Westfalen.“ (mehr…)

Kölner Piraten fordern Aufklärung über Mißhandlungen von Flüchtlingen – Fragen an die Sozialdezernentin Reker

Donnerstag, Januar 22nd, 2015

Düsseldorf/Köln (EB) – Nach der heutigen Beratung im Innenausschuss über die aktuelle Situation in den Landesaufnahmen, die Aufarbeitung der Misshandlungen von Flüchtlingen in NRW und den Stand der Ermittlungen gegen Sicherheitsleute und andere Mitarbeiter in den Einrichtungen sind neue Fragen aufgetaucht, insbesondere über die Verhältnisse in Köln. Die Piraten fordern die Stadtverwaltung auf, alle noch offenen Fragen aufzuklären. (mehr…)

NRW verstärkt die Terrorbekämpfung: Mehr Personal für Polizei und Verfassungsschutz

Donnerstag, Januar 22nd, 2015

Düsseldorf (EB) – Nordrhein-Westfalen verstärkt Polizei und Verfassungsschutz. Dies ermögliche eine noch effektivere Bekämpfung der Gefahr durch islamistische Terroristen, erklärte Innenminister Ralf Jäger am Donnerstag in einer Pressemitteilung. Bis 2017 werden deshalb insgesamt 385 zusätzliche Beamte eingestellt. „Die Anschläge in Paris zeigen: Es gibt eine neue Qualität der Bedrohung. Deswegen verstärken wir die Sicherheitsbehörden entscheidend“, erklärte er. So wird der polizeiliche Staatsschutz mit qualifizierten Polizistinnen und Polizisten ab sofort erweitert. Diese strukturelle Neuausrichtung wird durch jährlich 120 zusätzliche Einstellungen von Polizeianwärtern ausgeglichen. (mehr…)

NRW-FDP fordert mehr Transparenz bei der Qualitätsanalyse in Schulen

Mittwoch, Januar 21st, 2015
Gebauer, Bild: FDP

Gebauer, Bild: FDP

Düsseldorf (EB) – In der heutigen Anhörung im Schulausschuss des Landtags zur Qualitätsanalyse haben sich Experten für mehr Transparenz für Eltern und Öffentlichkeit ausgesprochen. Damit sieht sich die FDP in ihrer Forderung bestätigt, erklärte sie in einer Mitteilung. Die Freien Demokraten hätten bereits im Frühjahr 2014 die Veröffentlichung der Ergebnisse der Qualitätsberichte sowie der Weiterentwicklungsziele der Schulen gefordert. Darüber hinaus dränge die FDP darauf, dass Rot-Grün endlich einen neuen Gesamtbericht zur Qualität der Schulen vorlege. „Diese Forderungen sind von SPD und Grünen bisher vom Tisch gewischt worden. Qualität von Schulen darf aber keine Verschlusssache sein“, kritisiert die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Yvonne Gebauer. (mehr…)