Archive for Juli, 2014

Über 5.000 Einsätze von Feuerwehr und Polizei nach Unwetter im Münsterland

Dienstag, Juli 29th, 2014

Düsseldorf (tu) – Heftige Gewitter mit starken Regenfällen haben gestern Abend in Teilen Nordrhein-Westfalens schwere Schäden verursacht. Besonders betroffen war das Münsterland mit der Stadt Münster und den Kreisen Steinfurt, Borken und Warendorf. Zwei Menschen kamen ums Leben. (mehr …)

WAZ: Der Kunde entscheidet mit. Kommentar von Theo Schumacher

Montag, Juli 28th, 2014

Essen (EB) – Wer denkt bei der Shopping-Tour im Internet schon darüber nach, wie gnadenlos Paketdienste um die Kunden konkurrieren? Lohndumping und Verstöße gegen den Arbeitsschutz scheinen die Norm, wenn blitzschnell geliefert werden muss. Unternehmen reichen den Druck an ihre Fahrer weiter, denen ihre Existenz näher ist als vorgeschriebene Lenkzeiten. Wo es um den Job geht, entfaltet ein Ehrenkodex in einer knallhart kalkulierenden Branche die Durchschlagskraft eines Wattebäuschchens: gelesen, gelacht, gelocht. Jüngste Kontrollen bestätigen, dass nicht nur die Gesundheit der Kuriere, sondern auch die Sicherheit im Straßenverkehr gefährdet ist. Sicher, der Gesetzgeber ist am Zug. Und der Mindestlohn wird in der Branche einiges verbessern, aber eben nicht alles. Auch der Online-Besteller kann was tun: mal nachfragen, wen er da beauftragt.

NRW-Kommunen kassierten 2013 insgesamt 288.286 Euro an Sexsteuer – Einnahmen für Hundesteuer 96 Millionen

Sonntag, Juli 27th, 2014

Düsseldorf (tu) – Insgesamt 13 Kommunen in Nordrhein-Westfalen bessern ihre Kassen mit einer Sexsteuer auf. Wie das Innenministerium nach einer Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten André Kuper (CDU) jetzt mitteilte, belief sich die „Steuer auf sexuelle Vergnügungen“, wie sie offiziell heißt, im Jahr 2013 auf insgesamt 288.286 Euro. Ein tierisches Vergnügen bringt den Kommunen erheblich mehr Geld ein: Für Hundesteuer zahlten die Bürger im gleichen Zeitraum fast 96 Millionen Euro. Für andere Vergnügen wie Spielen an Automaten, Tanz- oder ähnliche Veranstaltungen wurden im Jahr 2013 insgesamt 216 Millionen Euro fällig. (mehr …)

Abschiebungshaft: NRW-Innenminister Jäger zieht Konsequenzen

Freitag, Juli 25th, 2014
Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Düsseldorf (tu) – NRW zieht Konsequenzen aus dem heutigen Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Abschiebungshaft in Büren. „Selbstverständlich respektieren wir diese Entscheidung“, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger. „Wir sorgen deshalb dafür, dass die rund 20 Abschiebehäftlinge kurzfristig in eine europarechtskonforme Abschiebehafteinrichtung in Berlin gebracht werden.“ Betroffen sind nur solche Fälle, in denen der Haftbefehl weiterhin Bestand hat. Nach der BGH-Entscheidung widerspricht die Unterbringung von Abschiebehäftlingen in der JVA Büren europarechtlichen Vorgaben. (mehr …)

Der Friedensbeweger – Ein Nachruf auf Manfred Stenner

Donnerstag, Juli 24th, 2014

Manfred Stenner ist tot. Über 30 Jahre kämpfte der Pazifist und Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative für eine bessere Welt. Der Bonner „Friedensbeweger“ starb überraschend im Alter von 60 Jahren. Ein Nachruf von Roland Appel. (mehr …)